Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Genehmigungsbedürftigkeit von in einer Entfernung von mindestens 1,6 km zu einem Denkmal zu errichtenden Windenergieanlagen in denkmalschutzrechtlicher Hinsicht; Enthalten einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung in einer imissionsschutzrechtlichen Genehmigung; Umfang ...

• Landesamt für Denkmalpflege Schleswig-Holstein , S. 43
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 856 (Leitsatz)
  Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06
• OVG Schleswig-Holstein, 01.10.2008 - 1 LB 10/07

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• VG Schleswig, 16.11.2004 - 2 A 198/02

  Auszug aus VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06

  Auch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Schleswig in der Entscheidung vom 16.11.2004 (Az.: 2 A 198/02) stehe dem nicht entgegen.

  Deshalb sei auch die im Verfahren 2 A 198/02 vorgenommene Berufung auf eine negative Vorbildwirkung falsch.

  Im Urteil vom 16.11.2004 (2 A 198/02) ist insoweit folgendes ausgeführt worden:.

• OVG Schleswig-Holstein, 14.09.2000 - 1 L 143/97

  Auszug aus VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06

  Dabei ist bei der Beurteilung der Beeinträchtigung auf das Empfinden eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Betrachters abzustellen (OVG Schleswig, Urteil vom 14.09.2000 - 1 L 143/97).

  Ansonsten würde das unhaltbare Ergebnis hingenommen werden müssen, dass eine Maßnahme, durch die ein benachbartes Kulturdenkmal wesentlich beeinträchtigt wird, trotzdem (deshalb) zu genehmigen wäre, weil der bisherige - von der Behörde mit Mitteln des Denkmalschutzrechts nicht unmittelbar beeinflussbare - Zustand für das Kulturdenkmal noch belastender ist (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 19.09.2000 - 1 L 143/97).

  Das "Für und Wider" der Versagung braucht in solchen Fällen nur dann (ausdrücklich) abgewogen zu werden, wenn ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme, d.h. der ausnahmsweise in Kauf zu nehmenden wesentlichen Beeinträchtigung des betroffenen Denkmals bestehen (OVG Schleswig, Urteil vom 14.09.2000 - 1 L 143/97).

• BVerwG, 11.02.2003 - 7 B 88.02

  Anlagentyp; Bolzplatz für Kinder; Einzelfallwürdigung; Lärmimmissionen; …

  Auszug aus VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06

  Neben den immissionsschutzrechtlichen Verfahrensbestimmungen sind andere Verfahrensvorschriften - wie hier die zu § 9 DSchG ergangenen Verfahrensregelungen - unanwendbar, und zwar unabhängig davon, ob die immissionsschutzrechtlichen Verfahrensvorschriften den verdrängten Regelungen funktionell entsprechen; die bezweckte Verfahrensvereinheitlichung würde nämlich verfehlt, bliebe es der Einschätzung der jeweiligen Genehmigungsbehörde überlassen, an sich verdrängte Verfahrensregelungen dennoch - wenn auch möglicherweise nur entsprechend - anzuwenden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.12.2002 - NVwZ 2003, 751).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.07.1995 - 1 L 38/94

  Stadtansicht; Windkraftanlage; Wesentliche Beeinträchtigung der Umgebung; …

  Auszug aus VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06

  Das OVG hat im Urteil vom 20. Juli 1995 (1 L 38/94) unter Berücksichtigung der Größe und der Bedeutung des Meldorfer Domes für das Meldorfer Stadtbild einen damals unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse vom Landesamt festgelegten Bereich von 3 km akzeptiert und ausgeführt, damit sei eine Fläche umfasst, die eine Windkraftanlage des Ortes wesentlich stören würde, weil der Betrachter an der Windkraftanlage nicht mehr vorbeischauen könnte (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 20. Juli 1995 - 1 L 38/94).
• OVG Schleswig-Holstein, 29.09.1999 - 1 L 123/97

  Auszug aus VG Schleswig, 01.02.2007 - 12 A 136/06

  Hätte der Gesetzgeber gewollt, dass die Genehmigungsbedürftigkeit nicht bloß von der "Eignung" der Veränderung zur wesentlichen Beeinträchtigung abhinge, so hätte er dies im Gesetz zum Ausdruck bringen müssen, indem er insoweit direkt an den Eintritt der wesentlichen Beeinträchtigung angeknüpft hätte (ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Urteil vom 29.09.1999 - 1 L 123/97 - NordÖR 2000, 169).

• VG Sigmaringen, 15.10.2009 - 6 K 3202/08

  Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft

  Er lässt sich nicht allgemein durch metergenaue Radien bestimmen und reicht über die unmittelbare Nachbarschaft hinaus, setzt aber noch einen optischen Bezug voraus (…Strobl / Majocco / Sieche, a.a.O., § 15, Rn 12; OVG Niedersachsen, Urteil vom 12.11.2008 - 12 Lc 72/07 - OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20.07.1995 - 1 L 38/94 -, NuR 1996, 364; VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 01.02.2007 - 12 A 136/06 -).

  Die - gerichtlich voll überprüfbare - Abgrenzung ist nach dem Empfinden eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters vorzunehmen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.08.1977 - I 396/77 -, ESVGH 27, 232, 235; vgl. auch VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 01.02.2007 - 12 A 136/06 -, BImSchG-Rspr § 6 Nr. 51; OVG Niedersachsen, Urteil vom 10.01.2008 - 12 LB 22/07 -, ZfBR 2008, 366).

• VG Weimar, 16.10.2012 - 1 K 1082/11

  Zur Versagung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Sendemastes.

  Dabei sei nicht auf in Metern bemessene Entfernungen, sondern auf den Wirkungszusammenhang beziehungsweise den Wirkungsbereich des Denkmals im Einzelfall abzustellen (VG Schleswig, Urt. v. 01.02.2007 - 12 A 136/06 -).